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Minority-Safe-Pack
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 (c) BTSK
“Minority Safe Pack” – Mit dieser Europäischen Bürgerinitiative wird die EU aufgefordert, den Schutz für Angehörige nationaler Minderheiten und Sprachminderheiten zu verbessern sowie die kulturelle und sprachliche Vielfalt in der Union zu stärken.

"Eine wichtige Initiative, bei der vor allem alle Tiroler ihre Solidarität mit den anderen Minderheiten in Europa beweisen können", so die Landeskommandanten Elmar Thaler und Fritz Tiefenthaler.

Die EU soll dadurch aufgefordert werden, eine Reihe von Rechtsakten zu verabschieden, um den Schutz für Angehörige nationaler und sprachlicher Minderheiten zu verbessern sowie die kulturelle und sprachliche Vielfalt in der Union zu stärken. Diese umfassen politische Maßnahmen in den Bereichen Regional- und Minderheitensprachen, Bildung und Kultur, Regionalpolitik, Partizipation, Gleichheit, audiovisuelle Mediendienste und andere mediale Inhalte sowie regionale (staatliche) Förderungen.

Eine Europäische Bürgerinitiative ist eine Aufforderung an die Europäische Kommission, einen Rechtsakt in Bereichen vorzuschlagen, in denen die EU zuständig ist. Eine Bürgerinitiative muss von mindestens einer Million EU-Bürgerinnen und Bürger aus mindestens 7 der 28 Mitgliedstaaten unterstützt werden. In jedem dieser 7 Mitgliedstaaten ist eine Mindestanzahl von Untertützern erforderlich.

Bisher wurden über 500.000 Unterstützungsunterschriften gesammelt. Damit die Bürgerinitiative aber erfolgreich abgeschlossen werden kann, bedarf es noch weiterer Unterstützung. Die Initiative läuft noch bis zum 3. April 2018.

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Autor: BTSK Kanzlei
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